Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abänderbarkeit einer Rente bei Vermögensübergabe; Abgrenzung zwischen Leibrente und dauernder Last; Merkmale "ähnlicher Versorgungsverträge"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• EFG 1999, 1218

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

• BFH, 13.11.1991 - I R 45/90

  Verdeckte Gewinnausschüttungen bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit

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• BFH, 13.11.1996 - XI R 31/95

  Ferienwohnungen als notwendiges Betriebsvermögen bei funktionalem Zusammenhang …

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• BFH, 11.03.1992 - X R 141/88

  Vermögensübertragung gegen lebenslängliche Geldrente

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• BFH, 28.03.1995 - IX R 47/93

  Vermietung einer Wohnung an unterhaltsberechtigtes Kind kein Mißbrauch von …

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• BFH, 16.12.1993 - X R 67/92

  Die Abänderbarkeit wiederkehrender Leistungen im Zusammenhang mit der Übergabe …

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• BFH, 27.11.1996 - X R 85/94

  Zur Ablösung eines Vermächtnisnießbrauchs oder eines Pflichtteilsanspruchs von …

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• BFH, 24.11.1993 - X R 123/90

  Wiederkehrende Bezüge als dauernde Last (§ 10 e EStG )

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• BFH, 03.03.2004 - X R 14/01

  Wertsicherungsklausel bei Vermögensübertragung

  Auch wenn die monatlichen Leistungen rückblickend über einen langen Zeitraum unverändert geblieben sind, nimmt ihnen dies nicht den Charakter als grundsätzlich abänderbare dauernde Last (a.A. --für einen Sonderfall-- FG München, Urteil vom 12. August 1999 16 K 652/97, EFG 1999, 1218).
• FG Münster, 19.04.2002 - 11 K 4238/00

  Sonderausgaben: - Steuerliche Anerkennung von Altenteilsleistungen

  Auch in der Rechtsprechung der Finanzgerichte (FG München, Urteil vom 12. August 1999, EFG 1999, 1218; FG Münster, Urteil vom 28. Dezember 2000, EFG 2001, 489) werde die Nichtbeachtung der Wertsicherungsklausel als unschädlich angesehen, wenn der Charakter als Versorgungsvertrag unberührt bleibe.
• FG Münster, 19.04.2002 - 11 K 4239/00

  Steuerliche Anerkennung eines Versorgungsvertrags bei Nichtbeachtung einer …

  Auch in der Rechtsprechung der Finanzgerichte (FG München, Urteil vom 12. August 1999, EFG 1999, 1218; FG Münster, Urteil vom 28. Dezember 2000, EFG 2001, 489) werde die Nichtbeachtung der Wertsicherungsklausel als unschädlich angesehen, wenn der Charakter als Versorgungsvertrag unberührt bleibe.